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Norbert Finkenbusch

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5 Kommentare

  1. Aufhebung von Verwaltungsakten durch den Sozialversicherungsträger

    Mit großem Interesse habe ich den Artikel gelesen. Insbesondere betrifft es den Punkt: 4 Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung

    Seit dem 1. Juli 2014 wird mir als „Bestandsrentner“ eine frühere Unterhaltszahlung des Arbeitsamtes als „Wartezeit“ angerechnet, mit welcher nun die 45-jährige Wartezeit für „besonders langjährig Versicherte“ erfüllt wird. Dies war bei Renteneintritt nicht der Fall.

    Nach meiner Ansicht ist das eine „Änderung der rechtlichen Verhältnisse“ wie diese unter dem Punkt: 4.2 Voraussetzungen für die Aufhebung genannt ist.

    Nach meinem Verständnis ist hier der Punkt: 4.4.1 Änderung zugunsten des Betroffenen erfüllt, da sich nun eine höhere Rente ergibt.

    Ist mein jetziger Rentenbescheid nach dem genannten Paragraph § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB X aufzuheben und durch einen neuen zu ersetzen ?

    Vielen Dank für Antworten hierzu

  2. Mein Mann erlitt einen Arbeitsunfall und erhält nun Verletztengeld.
    Vor dem Unfall hatte mein Mann neben seiner Hauptbeschäftigung noch ein Beschäftigungsverhältnis mit geringfügigem Einkommen.
    Meine Frage ist, ob bei der Berechnung des Verletztengeldes auch das Einkommen aus der geringfügigen Beschäftigung berücksichtigt wird und g.g.falls nachgefordert werden kann!
    mit freundlichen Grüßen
    A.S.

  3. Besteht bei einem Sturz Zuhause auf der Treppe durch das Tragen von Flip Flops (ausgerutscht, Handgelenk gebrochen 8 Wochen krank) Lohnfortzahlung? oder liegt hier ein Eigenverschulden vor?
    Ist eine zweite OP am Handgelenk, bei welcher die Platten, die in der ersten OP eingesetzt wurden, wieder herausgenommen werden, eine Folgeerkrankung? Wenn noch innerhalb der 12 Monate von Beginn der ersten Krankmeldung?

  4. Hallo,
    nach Beendigung meiner Umschulung zum Masseur und Medizinischen Bademeister (nach dem Anerkennungspraktikum Ende September 2017) wurde mir von der Rentenversicherung eine weitere Leistung zur Teilhabe (Fortbildung manuelle Lymphdrainage) für Oktober 2017 bewilligt. Für Oktober habe ich Übergangsgeld von der Rentenversicherung erhalten. Da ich die mündliche Prüfung nicht bestanden habe, musste ich im Dezember eine Nachprüfung in einer anderen Stadt absolvieren, die ich dann auch erfolgreich bestanden habe. Die Rentenversicherung hat sämtliche Kosten wie Hotel, Bahnfahrkarte und Verpflegungskosten hierfür übernommen. Jedoch will sie kein Übergangsgeld für den Monat November zahlen, da sie sich darauf beruft, dass die Maßnahme nicht erfolgreich abgeschlossen wurde.
    Jetzt meine Frage: kann ich trotzdem Übergangsgeld für den Monat November einfordern, da ich keinen Anspruch auf ALG I habe?
    Vielen Dank für Ihre Antwort

  5. Die Ausführungen sind in sich widersprüchlich. § 8 I 1 EFZG sagt nichts zur Rechtmäßigkeit der Kündigung aus, sondern setzt diese voraus, Entgeltfortzahlung ist auch über das rechtmäßig aus Anlass der Arbeitsunfähigkeit gekündigte Arbeitsverhältnis zu leisten. Fragen zur Rechtmäßigkeit betreffen den Kündigungsschutz und sind im Rahmen des § 8 I 1 EFZG nicht zu erörtern.

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