Sozialrecht

Norbert Finkenbusch

2. Januar 2016
von NF
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Kranken- und Pflegeversicherung

Höhere Beiträge zur Krankenkasse, bessere Leistungen der Pflegeversicherung Im neuen Jahr verändert sich einiges in der Kranken- und Pflegeversicherung. Viele Krankenkassen haben ihre Beiträge erhöht, ohne die Leistungen zu verändern. Die Pflegeversicherung verbessert ihre Leistungen und führt ab 2017 Pflegegrade … Weiterlesen

21. Juli 2015
von NF
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Betreuungsgeld – Die Leistung kann zukünftig eingestellt werden

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 21. Juli 2015 – 1 BvF 2/13 – festgestellt, dass die §§ 4a bis 4d des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes nichtig sind. Dem Bund fehlt die Kompetenz, den Anspruch auf ein Betreuungsgeld zu begründen. Es ist … Weiterlesen

14. Juli 2015
von NF
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Impfschutz – zum Wohle des Kindes und der Allgemeinheit

Die neue Vorschrift § 34 Abs. 10 Infektionsschutzgesetz (in der Fassung des Präventionsgesetzes) verlangt, dass bei der Erstaufnahme in eine Kindertageseinrichtung eine ärztliche Beratung über den Impfschutz nachzuweisen ist. Leider konnte die Politik sich nicht darauf verständigen, einen tatsächlichen Impfschutz nachzuweisen. … Weiterlesen

3. Februar 2015
von NF
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Kinderpflegeverletztengeld – Wenn das Kind auf dem Schulweg verunglückt

Auch Kinder können einen Arbeitsunfall erleiden, wenn sie z. B. auf dem Weg zum Kindergarten oder zur Schule verunglücken. Die Krankenkasse meldet den Unfall bei der zuständigen Berufsgenossenschaft und zahlt Verletztengeld, wenn ein Elternteil die Pflege übernimmt. Der Anspruch dem Grunde … Weiterlesen

3. Juli 2014
von NF
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Krankengeld – Die Krankenkasse fordert zum Reha-Antrag auf

Versicherte haben während einer Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Krankengeld für längstens 78 Wochen. In dieser Zeit kann die Krankenkasse auffordern, einen Antrag auf Leistungen zur Teilhabe (Reha-Antrag) zu stellen oder aktiv mitzuwirken, die Arbeitsfähigkeit wieder herzustellen. Wenn der Versicherte einer … Weiterlesen