Sozialrecht

Norbert Finkenbusch

Krankengeld – Anpassung an die wirtschaftliche Entwicklung

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Krankengeld wird jährlich an die Entwicklung der Bruttolöhne und –gehälter angepasst. Im Jahr 2010 hätte dieses aufgrund der negativen Entwicklung zu einer Absenkung der Krankengeld-Zahlbeträge geführt. Das ist durch eine kurzfristige Änderung der gesetzlichen Grundlage abgewendet worden. Die wirtschaftliche Entwicklung hat außerdem im Jahr 2011 zu einem geringeren Höchstregelentgelt im Vergleich zum Vorjahr geführt. Auch dadurch ergibt sich in laufenden Zahlfällen kein geringerer Anspruch auf Krankengeld.

Anpassungszeitpunkt

Die Berechnungsgrundlage des Krankengelds wird jeweils nach Ablauf eines Jahres seit dem Ende des Bemessungszeitraums angepasst (vgl. § 50 Abs. 1 SGB IX). In der Praxis wird davon abweichend wie unter der Geltung der Vorgängervorschrift der Zahlbetrag des Krankengelds (Brutto-Krankengeld) angepasst.

Hinweis

Bei Personen, deren Krankengeld ausschließlich aus beitragspflichtigem Arbeitseinkommen berechnet wird (vgl. § 47 Abs. 4 Satz 2 SGB V), ist dazu auf den kalendertäglichen Betrag abzustellen, der zuletzt vor dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit maßgeblich war. Daraus kann abgeleitet werden, dass sich der Zeitpunkt der Anpassung bei diesem Personenkreis nach dem letzten Kalendertag vor dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit richtet.

Anpassungsfaktor

Eine Absenkung des Krankengeldes aufgrund einer negativen Entwicklung der Entgelte ist ausgeschlossen. Das Krankengeld wird nur angepasst, wenn der Anpassungsfaktor den Wert 1,0000 überschreitet (vgl. § 50 Abs. 3 SGB IX).

Hinweis

§ 50 Abs. 3 SGB IX wird durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 5.8.2010 eingefügt und ist vom 1.7.2010 an anzuwenden.

Da damit eine Anpassung entfällt, ist auch kein Vergleich mit 70% des aktuellen Höchstregelentgelts anzustellen.

Hinweis

Das Höchstregelentgelt im Jahr 2011 (= 123,75 €) ist geringer als das des Jahres 2010 (= 125,00 €). Eine Begrenzung auf 70% des aktuellen Höchstregelentgelts im Jahr 2011 könnte zu einem geringeren Krankengeld führen.

Begrenzung auf das aktuelle Höchstregelentgelt

Das Krankengeld wird entsprechend der Veränderung der Bruttoarbeitsentgelte vom vorvergangenen zum vergangenen Kalenderjahr an die Entwicklung der Bruttoarbeitsentgelte angepasst (vgl. § 50 Abs. 2 SGB IX). Der angepasste Zahlbetrag darf 70% des zum Anpassungszeitpunkt maßgeblichen Höchstregelentgelts nicht überschreiten.

Hinweis

  • Es handelt sich offensichtlich um ein redaktionelles Versehen, dass die Begrenzung auf 70% des Höchstregelentgelts nicht in § 50 SGB IX übernommen wurde. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die Anpassung nicht zu einer Besserstellung gegenüber den Versicherten führen soll, die neu in den Krankengeldbezug eintreten.
  • Die Beitragsanteile des Versicherten zur Rentenversicherung, zur Pflegeversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung sind nach der Anpassung vom neuen Zahlbetrag zu berechnen.

Bezieher von Leistungen nach dem SGB III

Bezieher von Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld erhalten Krankengeld in Höhe der Leistung nach dem SGB III (vgl. § 47b Abs. 1 Satz 1 SGB V). Das der Bemessung der Leistung nach dem SGB III zugrundeliegende Arbeitsentgelt wird nicht angepasst; die entsprechende Rechtsgrundlage wurde zum 1. Januar 2003 gestrichen (vgl. § 138 Abs. 1 SGB III a. F.).

Anpassung des ungekürzten Krankengelds

Für die Berechnung der Krankengeldanpassung wird derjenige Krankengeldbetrag zugrunde gelegt, auf den am Tage der Anpassung ein Anspruch besteht. Sollte am Tag der Krankengeldanpassung nicht der volle Krankengeldbetrag zur Auszahlung kommen (z. B. aufgrund einer Kürzung nach § 50 Abs. 2 Nr. 2 SGB V oder Anrechnung eines während der Arbeitsunfähigkeit weitergezahlten Teilentgelts), so ist für die Berechnung der Anpassung der ungekürzte Krankengeldbetrag heranzuziehen. Von dem neu errechneten Krankengeldbetrag ist dann wieder die Kürzung bzw. Anrechnung vorzunehmen.

Eine umfassende Darstellung der Thematik enthält das Handbuch der Sozialversicherung, Asgard-Verlag Dr. Werner Hippe GmbH (2. Teil, 3. Kapitel, Krankengeld).

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