• Arbeitsunfähigkeit – Begutachtung durch den Medizinischen Dienst

    Die Krankenkassen sind verpflichtet, bei Arbeitsunfähigkeit zur Sicherung des Behandlungserfolgs, insbesondere zur Einleitung von Maßnahmen der Leistungsträger für die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, oder zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit eine gutachtliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (Medizinischer Dienst) einzuholen (vgl. § 275 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a, b SGB V).

  • Kostenerstattung – Sonderrechtsnachfolge oder Vererbung

    Die Sonderrechtsnachfolge beim Tod eines Sozialleistungsberechtigten (vgl. § 56 SGB I) schließt die Erbfolge nach den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts aus. Die Vorschriften des Bürgerlichen Rechts über die Erbfolge sind nur anzuwenden, wenn die Voraussetzungen für eine Sonderrechtsnachfolge nicht gegeben sind.

  • Familienversicherung – Neuregelungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz

    Kinder sind in der Kranken- und Pflegeversicherung bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres familienversichert, wenn sie sich in Schul- oder Berufsausbildung befinden oder ein freiwilliges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes (JFDG) leisten (vgl. § 10 Abs. 2 Nr. 3 SGB V, § 25 Abs. 2 Nr. 3 SGB XI).…

  • BKK für Heilberufe – Schließung zum 31. 12. 2011

    Schließung der BKK für Heilberufe Die BKK für Heilberufe wird zum 31. Dezember 2011 geschlossen. Der Grund ist die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kasse, die nicht länger sichergestellt ist.

  • Künstliche Befruchtung

    BSG, Urteil vom 21.6.2011 – B 1 KR 18/10 R -, WzS 11/2011 Zu den Leistungen der Krankenbehandlung gehören medizinische Maßnahmen, um eine künstliche Befruchtung herbeizuführen (vgl. § 27a SGB V). Versicherungsfall ist die Unfähigkeit eines Ehepaares, auf natürlichem Wege Kinder zu zeugen, und die daraus resultierende Notwendigkeit einer künstlichen Befruchtung.

  • Entgeltersatzleistung – Zuständigkeit bei stufenweiser Wiedereingliederung

    Krankenkassen und Deutsche Rentenversicherung (DRV) haben eine Vereinbarung geschlossen, welche die Zuständigkeit regelt, bei stufenweiser Wiedereingliederung das Kranken- oder Übergangsgeld zu zahlen.

  • Der Top-Link im letzten Monat

    Im letzten Monat fand der Artikel “Krankengeld – Meldung der Arbeitsunfähigkeit bei der Krankenkasse“ das meiste Interesse.

  • Die Private Krankenversicherung

    Die meisten Berufstätigen sind automatisch in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Freiberufler, Selbstständige und Arbeitnehmer mit einem hohen Einkommen haben allerdings die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen und stattdessen in die private Krankenversicherung einzutreten. Auch Studenten, die nicht familienversichert sind, und Beamte können sich privat krankenversichern.

  • Aufhebung von begünstigenden Verwaltungsakten

    BSG, Urteil vom 21.6.2011, – B 4 AS 21/10 R -, WzS 10/2011 Ein begünstigender Verwaltungsakt ist (ggf. teilweise) aufzuheben, wenn Einkommen erzielt wird, das den Anspruch mindert oder wegfallen lässt. Für die Anwendbarkeit der §§ 45, 48 SGB X kommt es darauf an, ob der ursprüngliche Verwaltungsakt rechtmäßig oder rechtswidrig erlassen wurde.

  • Der Top-Link im letzten Monat

    Im letzten Monat fand der Artikel „Arbeitsunfähigkeit – Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers“ das meiste Interesse.

  • Rechengrößen 2012

    Der Entwurf einer Rechtsverordnung für die Rechengrößen 2012 in der Sozialversicherung liegt vor. Die Rechtsverordnung soll im Oktober vom Bundeskabinett verabschiedet werden.

  • Sozialrechtliche Themen

    Auf der Seite „Themen“ stehen die Beiträge Aufhebung von Verwaltungsakten, Sozialrechtliche Handlungsfähigkeit und Aufforderung zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe in einer aktuellen Fassung zur Verfügung.