• Krankenkassen-Navigator

    Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat einen Krankenkassen-Navigator eingerichtet. Er bietet niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten die Möglichkeit, gesetzliche Krankenkassen zu bewerten. Es können Praxiserfahrungen über Bürokratie, Regresse oder Therapiefreiheit eingebracht werden. Alle Ergebnisse sind für die gesamte Öffentlichkeit sichtbar.

  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Leistungen zur Teilhabe werden erbracht, um die Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer zu sichern.

  • Rechengrößen 2013

    Die vorläufigen SV-Rechengrößen sind in einem Referentenentwurf vorgelegt worden. Damit verändern sich auch die Werte im Leistungsrecht.

  • Entgeltfortzahlung – Zusammentreffen von Streik und Arbeitsunfähigkeit

    Während eines Streiks besteht für erkrankte Arbeitnehmer kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung.  Das gilt auch dann, wenn die Arbeitsunfähigkeit vor dem Beginn des Streiks eingetreten ist. Bei einem Arbeitskampf, der nicht zur völligen Stilllegung des Betriebes führt, verliert der Arbeitnehmer den Entgeltfortzahlungsanspruch nicht, wenn

  • Krankengeld – Sonderrechtsnachfolge oder Vererbung

    Die Sonderrechtsnachfolge beim Tod eines Sozialleistungsberechtigten (vgl. § 56 SGB I) schließt die Erbfolge nach den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts aus. Die Vorschriften des Bürgerlichen Rechts über die Erbfolge sind nur anzuwenden, wenn die Voraussetzungen für eine Sonderrechtsnachfolge nicht gegeben sind.

  • Entgeltersatzleistungen – Anpassung zum 1.7.2012

    Die dem Krankengeld, Versorgungskrankengeld, Verletztengeld und Übergangsgeld zugrunde liegende Berechnungsgrundlage wird jeweils nach Ablauf eines Jahres seit dem Ende des Bemessungszeitraums an die Entwicklung der Bruttoarbeitsentgelte angepasst. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt den diesbezüglichen Anpassungsfaktor jeweils bis zum 30. Juni eines Kalenderjahres bekannt (vgl. § 50 Abs. 1, 3 SGB IX). Der Anpassungsfaktor […]

  • Verwaltungsverfahren – Eine unterlassene Anhörung ist nachzuholen

    BSG, Urteil vom 7.7.2011,  B 14 AS 144/10 R Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in die Rechte eines Beteiligten eingreift, ist dieser anzuhören. Ein Verwaltungsakt ist rechtswidrig und aufhebbar, wenn er ohne die erforderliche Anhörung erlassen wird. Der Verfahrensfehler kann allerdings bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz geheilt werden und ist dann unbeachtlich. Die […]

  • Der Top-Link im letzten Monat

    Im letzten Monat fand der Artikel „Verletztengeld – Beginn und Ende des Anspruchs“ das meiste Interesse. Das könnte Sie auch interessieren: Verletztengeld – Texte für Aus- und Fortbildung

  • Krankenbehandlung – Versorgung mit Hilfsmitteln

    BSG, Urteil vom 15. 3. 2012, – B 3 KR 2/11 R –, WzS 6/2012 Versicherte haben einen Anspruch auf die Versorgung mit Hilfsmitteln, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern. Das Hilfsmittel muss wirtschaftlich sein; es ist nicht erforderlich, dass es im Hilfsmittelverzeichnis aufgeführt ist. Der Anspruch auf die Hilfsmittelversorgung ist vom medizinischen Nutzen, der Funktionstauglichkeit und der subjektiven […]

  • Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB) – Kostenübernahme

    Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB) sind therapeutische Maßnahmen, deren diagnostischer und therapeutischer Nutzen sowie deren medizinische Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht anerkannt sind. Die Anerkennung wird durch den Gemeinsamen Bundesausschuss in Richtlinien ausgesprochen. Fehlt es daran, dürfen diese Leistungen in der ambulanten vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung nicht zulasten der Krankenkassen erbracht werden. Ausnahmen sind durch die […]

  • Geldleistungen – Vorschüsse

    Benötigt ein Sozialleistungsträger längere Zeit, die Höhe einer dem Grunde nach zustehenden Geldleistung festzustellen, so kann im Rahmen einer Ermessensentscheidung ein Vorschuss gezahlt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht ein Rechtsanspruch darauf. Der Vorschuss setzt voraus, dass grundsätzlich ein Leistungsanspruch gegenüber dem Sozialleistungsträger besteht. Die Vorschussleistung grenzt sich damit von der vorläufigen Leistung ab, bei der […]

  • Krankenkassen – Zusammenarbeit mit Unfall- und Rentenversicherungsträgern

    Krankenkassen und die Träger der Unfall- und Rentenversicherung sind verpflichtet zusammenzuarbeiten. Neben großen Übereinstimmungen beim versicherten Personenkreis oder den Leistungen ist sowohl erforderlich, die Leistungen zu koordinieren als auch die Zuständigkeiten der Träger abzugrenzen . Damit ist die Zusammenarbeit ein Thema in der Ausbildung von Sozialversicherungsfachangestellten sowie in darauf aufbauenden Fort- und Weiterbildungen. Die Zusammenarbeit […]