• Geldleistungen – Auf- oder Verrechnung

    BSG, Entscheidung vom 25.2.2010, – B 13 R 76/09 R –, WzS 4/2011 Aufrechnung oder Verrechnung gegen Ansprüche auf Geldleistungen durch einen Verwaltungsakt: Ein Sozialleistungsträger kann eigene oder fremde Ansprüche gegen den Leistungsberechtigten mit dessen Anspruch auf eine Geldleistung aufrechnen oder verrechnen (vgl. §§ 51, 52 SGB I). Wenn es sich bei der entsprechenden Erklärung […]

  • Krankenversicherung kompakt – Aus- und Fortbildung in der Sozialversicherung

    ”Krankenversicherung kompakt” richtet sich an Aus- und Fortzubildende bei den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung. Unterricht und Seminare lassen sich damit vor- und nachbereiten. Das Werk unterstützt eine gezielte Vorbereitung auf Zwischen- und Abschlussprüfungen. Fortzubildende verschaffen sich eine belastbare Basis für die Bildungsgänge, die den Stoff der Ausbildung voraussetzen. Darüber hinaus profitiert jeder Nutzer des Werks,

  • Krankenversicherung kompakt – Aus- und Fortbildung in der Sozialversicherung

    Inzwischen ist das Werk „Krankenversicherung kompakt“ auf dem Stand Februar 2011 verfügbar (19. Lieferung).

  • Arbeitsunfähigkeit – Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers

    Eine aktualisierte Fassung enthält der Beitrag “ Entgeltfortzahlung – Anzeige und Nachweis der Arbeitsunfähigkeit„. Dem Arbeitnehmer obliegen bei einer Arbeitsunfähigkeit Anzeige- und Nachweispflichten gegenüber dem Arbeitgeber. Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten ist der Arbeitgeber berechtigt, die Entgeltfortzahlung zu verweigern.

  • Aus- und Fortbildung bei den Krankenkassen

    „Krankenversicherung kompakt“ (Stand: 18. Lieferung Januar 2011) richtet sich an Aus- und Fortzubildende bei den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung. Unterricht und Seminare lassen sich damit vor- und nachbereiten. Fortzubildende verschaffen sich eine belastbare Basis für die Bildungsgänge, die den Stoff der Ausbildung voraussetzen.

  • Verwaltungsakt mit Dauerwirkung – Abschmelzen von Leistungen

    Kann ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt nicht nach § 45 SGB X zurückgenommen werden und ist eine Änderung zugunsten des Betroffenen eingetreten, darf die neu festzustellende Leistung nicht über den Betrag hinausgehen, wie er sich der Höhe nach ohne Berücksichtigung der Bestandskraft ergibt (vgl. § 48 Abs. 3 Satz 1 SGB X). Die Regelung betrifft Sozialleistungen, […]

  • Anhörung im Verwaltungsverfahren

    BSG, Urteil vom 9.11.2010 – B 4 AS 37/09 R -, WzS 3/2011 Nachholen einer unterlassenen Anhörung: Eine unterlassene oder fehlerhaft durchgeführte Anhörung kann bis zur letzten Tatsacheninstanz eines Verwaltungs- oder Sozialgerichtsverfahrens nachgeholt werden. Dazu ist ein förmliches Verwaltungsverfahren erforderlich, in dem die Behörde eine Gelegenheit zur Äußerung gibt und sich abschließend zum Ergebnis der […]

  • Fehlende Absicherung im Krankheitsfall

    BSG, Urteil vom 12.1.2011 – B 12 KR 11/09 R – Versicherungspflicht in der Krankenversicherung wegen fehlender anderweitiger Absicherung im Krankheitsfall: Wenn es an einer anderweitigen Absicherung im Krankheitsfall fehlt und die Person zuletzt vor diesem Zeitpunkt gesetzlich krankenversichert war, dann tritt Versicherungspflicht in der Krankenversicherung ein (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. […]

  • Wege zur Sozialversicherung

    Zum Jahreswechsel 2010/2011 übernimmt der Erich Schmidt Verlag, Berlin vom Asgard Verlag, Sankt Augustin die Zeitschrift „Wege zur Sozialversicherung – WzS“. Das sozialrechtliche Programm des Erich Schmidt Verlags erhält mit dieser traditionsreichen Zeitschrift eine optimale Ergänzung.

  • Fehlende Absicherung im Krankheitsfall

    BSG, Urteil vom 6.10.2010 – B 12 KR 25/09 R -, WzS 2/2011 Versicherungspflicht in der Krankenversicherung wegen fehlender anderweitiger Absicherung im Krankheitsfall: Die Versicherungspflicht ist u. a. ausgeschlossen, wenn eine anderweitige Absicherungen außerhalb eines Versicherungsverhältnisses besteht. Das gilt auch für Ausländer, die eine Niederlassungs- oder Aufenthaltserlaubnis mit einer Befristung auf mehr als zwölf Monate […]

  • Ausbildung und Fortbildung

     „Krankenversicherung kompakt“ (Stand: 17. Lieferung November 2010) richtet sich an Aus- und Fortzubildende bei den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung. Unterricht und Seminare lassen sich damit vor- und nachbereiten. Fortzubildende verschaffen sich eine belastbare Basis für die Bildungsgänge, die den Stoff der Ausbildung voraussetzen.

  • Krankengeld und Rente

    BSG, Urteil vom 28.9.2010 – B 1 KR 31/09 R -, WzS 1/2011 Ausschluss des Anspruchs auf Krankengeld: Vom Beginn einer Rente wegen voller Erwerbsminderung an ist der Anspruch auf Krankengeld ausgeschlossen. Das gilt auch für befristete Renten, die wegen eines anrechenbaren Hinzuverdienstes nicht ausgezahlt werden.