Sozialrecht

Norbert Finkenbusch

27. Juli 2018
von NF
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Krankengeld – Aufforderung zum Reha-Antrag

Eigentlich ist der Antrag auf Leistungen zur Teilhabe (kurz: Rehabilitations- oder Reha-Antrag) eine gute Sache. Schließlich geht es darum, die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit zu erhalten, die Existenz zu sichern und den Versicherten wieder an die Arbeit zu bringen. Die Interessen … Weiterlesen

4. März 2015
von NF
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Versicherungsschutz – auch wenn das Krankengeld entfällt

Die Krankenkasse kann zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe auffordern. Wenn der Antrag nicht innerhalb der dadurch ausgelösten Frist von 10 Wochen gestellt wird, entfällt mit dem Ende der Frist der Anspruch auf Zahlung des Krankengeldes. Das Stammrecht auf Krankengeld … Weiterlesen

27. Januar 2015
von NF
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Krankengeld – Arbeitsunfähigkeit melden, Leistung beantragen

Eine Arbeitsunfähigkeit kann nur bei der zuständigen Krankenkasse wirksam gemeldet werden. Unterbleibt die Meldung oder geht sie der Krankenkasse verspätet zu, droht der Verlust von Krankengeld. Die Meldung ist gleichzeitig ein Leistungsantrag, der die Krankenkasse zwingt, fristgerecht über den Anspruch … Weiterlesen

9. März 2013
von NF
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Frist versäumt – Antrag trotzdem wirksam stellen

War jemand ohne Verschulden verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Das Verschulden eines Vertreters ist wie eigenes Verschulden zu berücksichtigen (vgl. … Weiterlesen

6. April 2011
von NF
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Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsantrag

BSG, Entscheidung vom 18.1.2011, – B 4 AS 29/10 R –, WzS 5/2011 Der Antrag hat eine leistungsauslösende Funktion. Er ist auch zu stellen, wenn über einen Bewilligungszeitraum hinaus die Fortzahlung der Leistungen begehrt wird. Bei einem verspäteten Antrag werden … Weiterlesen