Krankengeld – Die Krankenkasse kann mit Schulden aufrechnen oder verrechnen

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Fachliteratur

489527_web_R_by_Thorben Wengert_pixelio.deDie Krankenkasse kann eigene Ansprüche gegen den Versicherten mit dessen Anspruch auf Krankengeld aufrechnen (vgl. § 51 SGB I; Gleichartigkeit und Gegenseitigkeit der Ansprüche). Forderungen anderer Sozialleistungsträger (z. B. aus der Rentenversicherung) können verrechnet werden (vgl. § 52 SGB I) Entsprechende Vorschriften finden sich in §§ 387 ff. BGB. (mehr …)

WeiterlesenKrankengeld – Die Krankenkasse kann mit Schulden aufrechnen oder verrechnen

Entgeltfortzahlung – Arbeitgeber hat Anspruch auf Schadenersatz

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Fachliteratur

196599_web_R_K_by_Alexander Hauk _ www.alexander-hauk.de_pixelio.deEin gesetzlicher Schadenersatzanspruch des Arbeitnehmers (vgl. z. B. § 823 BGB) geht in dem Umfang auf den Arbeitgeber über, wie dieser Arbeitsentgelt fortgezahlt und Beiträge zur Bundesagentur für Arbeit, Arbeitgeberanteile an Beiträgen zur Sozialversicherung und zur Pflegeversicherung sowie zu Einrichtungen der zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung abgeführt hat (vgl. § 6 Abs. 1 EFZG). Der Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber unverzüglich die erforderlichen Angaben zur Geltendmachung des Schadenersatzanspruchs zu machen (vgl. § 6 Abs. 2 EFZG). Dem Arbeitnehmer dürfen aus dem Forderungsübergang keine Nachteile erwachsen (vgl. § 6 Abs. 3 EFZG).

(mehr …)

WeiterlesenEntgeltfortzahlung – Arbeitgeber hat Anspruch auf Schadenersatz

Praxisgebühr fällt weg

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Allgemeines

Vom Jahr 2013 an ist keine Praxisgebühr zu entrichten. Bereits geleistete Vorauszahlungen werden von den Krankenkassen erstattet. Dem entsprechenden Antrag sollte der Befreiungsausweis begefügt werden. Foto: Claudia Hautumm  / pixelio.de

WeiterlesenPraxisgebühr fällt weg

Rechengrößen 2013

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Allgemeines

Die Bundesregierung hat über die "Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2013" (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2013) entschieden. Die Rechtsverordnung weicht nicht vom Referentenentwurf des BMAS ab. Der Bundesrat hat zugestimmt. Die…

WeiterlesenRechengrößen 2013

Beiträge zur Krankenversicherung – Die Höhe richtet sich nach Richtlinien des GKV-Spitzenverbands

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Rechtsprechung

Der GKV-Spitzenverband hat "Einheitliche Grundsätze zur Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und weiterer Mitgliedergruppen sowie zur Zahlung und Fälligkeit der von Mitgliedern selbst zu entrichtenden Beiträge (Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler)" erlassen. Die…

WeiterlesenBeiträge zur Krankenversicherung – Die Höhe richtet sich nach Richtlinien des GKV-Spitzenverbands

Kündigung – wahrheitswidrige Aussagen des Arbeitnehmers

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Rechtsprechung

Der Arbeitgeber darf einen Stellenbewerber nicht nach eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren fragen. Er verstößt damit gegen das Datenschutzrecht und die Wertentscheidungen des § 53 Bundeszentralregistergesetz (BZRG). Verneint der Bewerber eine entsprechende…

WeiterlesenKündigung – wahrheitswidrige Aussagen des Arbeitnehmers

Krankenkassen – Amtsentbindung oder Amtsenthebung von Organmitgliedern

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Fachliteratur

Mitglieder des Verwaltungsrats oder des Vorstands einer Krankenkasse werden auf Zeit gewählt. In bestimmten Fällen können sie vorzeitig ihr Amt durch eine Amtsentbindung oder eine Amtsenthebung verlieren. Darüber hat der Verwaltungsrat einen Beschluss zu fassen und einen Verwaltungsakt zu erlassen. Der betroffene Organwalter kann Rechtsschutz in Anspruch nehmen. (mehr …)

WeiterlesenKrankenkassen – Amtsentbindung oder Amtsenthebung von Organmitgliedern

Krankenkasse – Versicherte wählen die Krankenkasse

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Fachliteratur

Versicherte (vgl. §§ 5, 9 SGB V) sind Mitglieder der von ihnen gewählten Kasse (vgl. § 173 Abs. 1 SGB V). Sie können zwischen verschiedenen Krankenkassen wählen (vgl. § 173 Abs. 2 Satz 1 SGB  V). Die gewählte Kasse ist verpflichtet, den Versicherten aufzunehmen. Gesundheitszustand oder Alter des Versicherten sind unerheblich. Preis-Leistungs-Vergleiche mit Informationen über interessante Zusatzleistungen, Prämienzahlungen oder Zusatzbeiträge ermöglicht das Internet (z. B. www.gesetzlichekrankenkassen.de). (mehr …)

WeiterlesenKrankenkasse – Versicherte wählen die Krankenkasse

Der Top-Link im letzten Monat

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Allgemeines

Eindeutiger Favorit der Nutzer ist der Beitrag "Krankengeld – Der Versicherte meldet seiner Krankenkasse die Arbeitsunfähigkeit". Fast ebenso großes Interesse löst der Artikel "Entgeltfortzahlung – Anzeige und Nachweis der Arbeitsunfähigkeit"…

WeiterlesenDer Top-Link im letzten Monat

Erstattungsansprüche – Ausgleich zwischen Krankenkassen und Unfallversicherungsträgern

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Fachliteratur

Neben der Erstattung von Aufwendungen aus einem Auftragsverhältnis (vgl. § 91 SGB X) finden sich Anspruchsgrundlagen für einen Erstattungsanspruch in §§ 102 ff. SGB X. Die Vorschriften bilden die Grundlage für einen selbstständigen, von einem Sozialleistungsanspruch losgelösten eigenständigen („originären“) Anspruch öffentlich-rechtlicher Verwaltungsträger.

Für die Beziehungen zwischen Krankenkassen und Unfallversicherungsträgern sind die Vorschriften über den Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers (vgl. § 102 SGB X) und den Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers (vgl. § 105 SGB X) bedeutsam. (mehr …)

WeiterlesenErstattungsansprüche – Ausgleich zwischen Krankenkassen und Unfallversicherungsträgern