Arbeitstherapie
BSG, Urteil vom 13.9.2011, - B 1 KR 25/10 R -, WzS 2/2012 Arbeitstherapie ist vorrangig vom Träger der Rentenversicherung zu erbringen, wenn es sich um eine eigenständige Leistung nach…
Krankengeld – Die Leistung wird nicht neben einer Rente gezahlt
Krankengeld ist eine Entgeltersatzleistung. Wenn Krankengeld mit einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung zusammentrifft, ergeben sich daraus Auswirkungen auf das Krankengeld. Abhängig von der Rentenart und ggf. dem Beginn des Rentenanspruchs kann der Anspruch auf Krankengeld ausgeschlossen sein, gekürzt werden oder unbeeinträchtigt bleiben. (mehr …)
Verwaltungsrat der Krankenkassen – Amtsdauer der Organmitglieder
Die Amtsdau
er der Mitglieder im Verwaltungsrat der Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen beträgt sechs Jahre; sie umfasst die gesamte Zeit zwischen den allgemeinen Wahlen. Beginn und Ende hängen jeweils von den konstituierenden Sitzungen der neu gewählten Organe ab. Ein vorzeitiger Verlust der Mitgliedschaft ist nur aufgrund der in § 59 Abs. 1 SGB IV genannten Tatbestände vorgesehen. (mehr …)
Der Top-Link im letzten Monat
Im letzten Monat fand der Artikel “Widerspruch gegen Entscheidungen der Sozialversicherungsträger“ das meiste Interesse. Das könnte Sie auch interessieren: Widerspruch - aufschiebende Wirkung Widerspruchsverfahren – Versäumte Frist für den Widerspruch
Arbeitsunfähigkeit – Begutachtung durch den Medizinischen Dienst
Die Krankenkassen sind verpflichtet, bei Arbeitsunfähigkeit
- zur Sicherung des Behandlungserfolgs, insbesondere zur Einleitung von Maßnahmen der Leistungsträger für die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, oder
- zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit
eine gutachtliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (Medizinischer Dienst) einzuholen (vgl. § 275 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a, b SGB V). (mehr …)
Kostenerstattung – Sonderrechtsnachfolge oder Vererbung
Die Sonderrechtsnachfolge beim Tod eines Sozialleistungsberechtigten (vgl. § 56 SGB I) schließt die Erbfolge nach den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts aus. Die Vorschriften des Bürgerlichen Rechts über die Erbfolge sind nur anzuwenden, wenn die Voraussetzungen für eine Sonderrechtsnachfolge nicht gegeben sind. (mehr …)
Familienversicherung – Neuregelungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz
Kinder sind in der Kranken- und Pflegeversicherung bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres familienversichert, wenn sie sich in Schul- oder Berufsausbildung befinden oder ein freiwilliges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes (JFDG) leisten (vgl. § 10 Abs. 2 Nr. 3 SGB V, § 25 Abs. 2 Nr. 3 SGB XI). Die Familienversicherung besteht über die Vollendung des 25. Lebensjahres hinaus fort, wenn die Schul- oder Berufsausbildung des Kindes durch die Erfüllung einer gesetzlichen Dienstpflicht (Wehr- oder Zivildienst) unterbrochen oder verzögert wird. (mehr …)
BKK für Heilberufe – Schließung zum 31. 12. 2011
Schließung der BKK für Heilberufe
Die BKK für Heilberufe wird zum 31. Dezember 2011 geschlossen. Der Grund ist die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kasse, die nicht länger sichergestellt ist. (mehr …)
Künstliche Befruchtung
BSG, Urteil vom 21.6.2011 – B 1 KR 18/10 R -, WzS 11/2011
Zu den Leistungen der Krankenbehandlung gehören medizinische Maßnahmen, um eine künstliche Befruchtung herbeizuführen (vgl. § 27a SGB V). Versicherungsfall ist die Unfähigkeit eines Ehepaares, auf natürlichem Wege Kinder zu zeugen, und die daraus resultierende Notwendigkeit einer künstlichen Befruchtung. (mehr …)
Entgeltersatzleistung – Zuständigkeit bei stufenweiser Wiedereingliederung
Krankenkassen und Deutsche Rentenversicherung (DRV) haben eine Vereinbarung geschlossen, welche die Zuständigkeit regelt, bei stufenweiser Wiedereingliederung das Kranken- oder Übergangsgeld zu zahlen. (mehr …)
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Im letzten Monat fand der Artikel “Krankengeld - Meldung der Arbeitsunfähigkeit bei der Krankenkasse“ das meiste Interesse.
Die Private Krankenversicherung
Die meisten Berufstätigen sind automatisch in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Freiberufler, Selbstständige und Arbeitnehmer mit einem hohen Einkommen haben allerdings die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen und stattdessen in die private Krankenversicherung einzutreten. Auch Studenten, die nicht familienversichert sind, und Beamte können sich privat krankenversichern. (mehr …)