Der Top-Link im letzten Monat
Im letzten Monat fand der Artikel “Krankengeld - Meldung der Arbeitsunfähigkeit bei der Krankenkasse“ das meiste Interesse.
Die Private Krankenversicherung
Die meisten Berufstätigen sind automatisch in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Freiberufler, Selbstständige und Arbeitnehmer mit einem hohen Einkommen haben allerdings die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen und stattdessen in die private Krankenversicherung einzutreten. Auch Studenten, die nicht familienversichert sind, und Beamte können sich privat krankenversichern. (mehr …)
Aufhebung von begünstigenden Verwaltungsakten
BSG, Urteil vom 21.6.2011, – B 4 AS 21/10 R -, WzS 10/2011
Ein begünstigender Verwaltungsakt ist (ggf. teilweise) aufzuheben, wenn Einkommen erzielt wird, das den Anspruch mindert oder wegfallen lässt. Für die Anwendbarkeit der §§ 45, 48 SGB X kommt es darauf an, ob der ursprüngliche Verwaltungsakt rechtmäßig oder rechtswidrig erlassen wurde. (mehr …)
Der Top-Link im letzten Monat
Im letzten Monat fand der Artikel "Arbeitsunfähigkeit – Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers" das meiste Interesse.
Rechengrößen 2012
Der Entwurf einer Rechtsverordnung für die Rechengrößen 2012 in der Sozialversicherung liegt vor. Die Rechtsverordnung soll im Oktober vom Bundeskabinett verabschiedet werden.
Sozialrechtliche Themen
Auf der Seite "Themen" stehen die Beiträge Aufhebung von Verwaltungsakten, Sozialrechtliche Handlungsfähigkeit und Aufforderung zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe in einer aktuellen Fassung zur Verfügung.
Krankengeld – Dauer des Anspruchs
BSG, Urteil vom 21.6.2011, – B 1 KR 17/10 R -, WzS 9/2011
Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung. Wegen derselben Krankheit wird Krankengeld innerhalb von drei Jahren für längstens 78 Wochen gezahlt. Tritt während der Arbeitsunfähigkeit eine weitere Krankheit hinzu, wird die Leistungsdauer nicht verlängert. (mehr …)
Unabhängige Patientenberatung Deutschland – Beratungshotline in Türkisch und Russisch
Seit dem 1. August können sich Migranten bundesweit kostenfrei über die Beratungshotline in türkischer und russischer Sprache informieren oder sich auch persönlich vor Ort beraten lassen. (mehr …)
Aufhebung von Verwaltungsakten
BSG, Urteil vom 17.9.2008, – B 6 KA 28/07 R-, WzS 8/2011
Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsakts das Recht unrichtig angewendet oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist (vgl. § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X), ist der Verwaltungsakt, ggf. im Rahmen einer Ermessensentscheidung, aufzuheben. (mehr …)
Familienversicherung – einheitliches Meldeverfahren
Der GKV-Spitzenverband hat "Einheitliche Grundsätze zum Meldeverfahren bei Durchführung der Familienversicherung" beschlossen. Die Grundsätze wurden am 3.8.2011 im elektronischen Bundesanzeiger im nichtamtlichen Teil unter der Rubrik Verschiedene Bekanntmachungen, Unterpunkt Krankenkassen veröffentlicht. Die Meldegrundsätze treten am 1.1.2012 in Kraft und lösen die Vereinbarung der ehemaligen Spitzenverbände der…
Versorgungsstrukturgesetz
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Versorgungstrukturgesetzes beschlossen. (mehr …)
Opferentschädigungsgesetz – Stalking
BSG, Urteil vom 7.4.2011, B 9 VG 2/10 R Stalking ist nicht generell als tätlicher Angriff im Sinne des Opferentschädigungsgesetzes zu werten. Dieser Begriff setzt eine in feindlicher Willensrichtung unmittelbar auf den Körper eines anderen zielende gewaltsame Einwirkung voraus. Je geringer dabei die Kraftanwendung durch den…
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