Eigentlich ist der Antrag auf Leistungen zur Teilhabe (kurz: Rehabilitations- oder Reha-Antrag) eine gute Sache. Schließlich geht es darum, die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit zu erhalten, die Existenz zu sichern und den Versicherten wieder an die Arbeit zu bringen.
Die Interessen der Krankenkasse und des Versicherten sind aber oft höchst unterschiedlich.
(mehr …)
Die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland zeigt sich während der Corona-Pandemie. Das Kurzarbeitergeld hilft in dieser Zeit entscheidend, die Krise wirtschaftlich zu bewältigen. Deswegen werden die Leistungsanträge zügig bewilligt. Die Leistungsbescheide stehen allerdings unter dem Vorbehalt einer späteren Prüfung und ergehen vorläufig. Die Arbeitsagenturen prüfen innerhalb von 7 Monaten nach dem Leistungsbezug die bewilligten Leistungen abschließend. Fehlerhafte Entscheidungen werden berichtigt. Überzahlte Beträge sind durch den Arbeitgeber zu erstatten.
(mehr …)
Die Krankenkasse kann zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe auffordern. Wenn der Antrag nicht innerhalb der dadurch ausgelösten Frist von 10 Wochen gestellt wird, entfällt mit dem Ende der Frist der Anspruch auf Zahlung des Krankengeldes. Das Stammrecht auf Krankengeld bleibt jedoch erhalten. Damit besteht auch weiterhin eine Mitgliedschaft und ein entsprechender Versicherungsschutz. (mehr …)
Eine Arbeitsunfähigkeit kann nur bei der zuständigen Krankenkasse wirksam gemeldet werden. Unterbleibt die Meldung oder geht sie der Krankenkasse verspätet zu, droht der Verlust von Krankengeld. Die Meldung ist gleichzeitig ein Leistungsantrag, der die Krankenkasse zwingt, fristgerecht über den Anspruch zu entscheiden.
(mehr …)
War jemand ohne Verschulden verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Das Verschulden eines Vertreters ist wie eigenes Verschulden zu berücksichtigen (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 2 SGB X). (mehr …)
BSG, Entscheidung vom 18.1.2011, – B 4 AS 29/10 R –, WzS 5/2011
Der Antrag hat eine leistungsauslösende Funktion. Er ist auch zu stellen, wenn über einen Bewilligungszeitraum hinaus die Fortzahlung der Leistungen begehrt wird. Bei einem verspäteten Antrag werden Leistungen für einen Zeitraum vor dem Antragsdatum nicht erbracht. (mehr …)