Geldleistungen – Vorschüsse

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Fachliteratur

Benötigt ein Sozialleistungsträger längere Zeit, die Höhe einer dem Grunde nach zustehenden Geldleistung festzustellen, so kann im Rahmen einer Ermessensentscheidung ein Vorschuss gezahlt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht ein Rechtsanspruch darauf. Der Vorschuss setzt voraus, dass grundsätzlich ein Leistungsanspruch gegenüber dem Sozialleistungsträger besteht. Die Vorschussleistung grenzt sich damit von der vorläufigen Leistung ab, bei der verschiedene Sozialleistungsträger über ihre Zuständigkeit streiten. (mehr …)

WeiterlesenGeldleistungen – Vorschüsse

Krankenkassen – Zusammenarbeit mit Unfall- und Rentenversicherungsträgern

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Fachliteratur

Krankenkassen und die Träger der Unfall- und Rentenversicherung sind verpflichtet zusammenzuarbeiten. Neben großen Übereinstimmungen beim versicherten Personenkreis oder den Leistungen ist sowohl erforderlich, die Leistungen zu koordinieren als auch die…

WeiterlesenKrankenkassen – Zusammenarbeit mit Unfall- und Rentenversicherungsträgern

Beiträge aus Entgeltersatzleistungen

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Allgemeines

Bei Beziehern von Krankengeld, Versorgungskrankengeld, Verletztengeld oder Übergangsgeld gelten 80 % des Arbeitsentgelts oder Arbeitseinkommen, das der Bemessung der Leistung zu Grunde liegt (Regelentgelt), als beitragspflichtige Einnahme. Als Regelentgelt ist höchstens ein Betrag in Höhe der kalendertäglichen Beitragsbemessungsgrenze des jeweiligen Versicherungszweigs zu berücksichtigen (Bemessungsentgelt). (mehr …)

WeiterlesenBeiträge aus Entgeltersatzleistungen

Verletztengeld – Erwerbseinkommen unmittelbar vor der Arbeitsunfähigkeit

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Fachliteratur

Eine Voraussetzung für den Anspruch auf Verletztengeld ist ein Anspruch auf Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen unmittelbar vor dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Heilbehandlung. Diesen Einkünften gleichgestellt sind die in § 45 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII aufgeführten Entgeltersatzleistungen (z. B. Krankengeld, Versorgungskrankengeld oder Arbeitslosengeld). Entscheidend ist die Versicherteneigenschaft zum Zeitpunkt des Arbeitsunfalles sowie eine Erzielung von Einkommen. (mehr …)

WeiterlesenVerletztengeld – Erwerbseinkommen unmittelbar vor der Arbeitsunfähigkeit

Geldleistungen – Auf- oder Verrechnung

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Rechtsprechung

BSG, Entscheidung vom 25.2.2010, – B 13 R 76/09 R –, WzS 4/2011

Aufrechnung oder Verrechnung gegen Ansprüche auf Geldleistungen durch einen Verwaltungsakt: Ein Sozialleistungsträger kann eigene oder fremde Ansprüche gegen den Leistungsberechtigten mit dessen Anspruch auf eine Geldleistung aufrechnen oder verrechnen (vgl. §§ 51, 52 SGB I). Wenn es sich bei der entsprechenden Erklärung um einen Verwaltungsakt handelt, dann ist dieser mit einem Widerspruch und ggf. einer Anfechtungsklage anzugreifen. (mehr …)

WeiterlesenGeldleistungen – Auf- oder Verrechnung